1. Was ist eine Marke?

Eine Marke ist zunächst einmal ein Zeichen, welches dazu dient bestimmte Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden Man spricht hierbei von der Herkunftsfunktion.

  1. Welche Markenformen gibt es?

Die gängigsten Markenformen sind Wort

Die gängigsten Markenformen sind Wort- und Bildmarken und in Kombination die Wort-/Bildmarke.

Die Wort-/Bildmarke besteht aus einem Wort und einem Bildbestandteil, welche als Gesamteindruck die Marke ergeben.

Weitere Markenformen sind § 6 der Markenverordnung zu entnehmen:

  • Dreidimensionale Marke
  • Kennfadenmarke
  • Hörmarke
  • Sonstige Markenform (Farbmarke, Positionsmarke, Hologrammarke, Bewegungsmarke, Geruchsmarke)
  1. Wie entsteht markenrechtlicher Schutz?

In der Regel entsteht der Markenschutz durch die Eintragung der Marke. Zuständig hierfür ist in Deutschland das Patent- und Markenamt in München (kurz: DPMA). Europäische Marken sind beim Europäischen Patentamt einzutragen (das EPA). Fast alle Staaten haben eine dem DPMA ähnliche Einrichtung.

Markenrechtlicher Schutz kann darüber hinaus auch durch Benutzung entstehen. Man spricht dann von einer Benutzungsmarke. Abgestellt wird hierbei auf die Verkehrsgeltung: Eine Marke besitzt Verkehrsgeltung, wenn ein erheblicher Teil der Abnehmer der von der Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen diese Marke einem Unternehmen zuordnet.

Weiterhin kann eine Marke durch notorische Bekanntheit entstehen. Die Notoritätsmarke.

  1. Was ist der Vorteil einer Registermarke?

Der Aufwand zur Erlangung der angesprochenen Verkehrsgeltung bzw. der notorischen Bekanntheit ist enorm. Hiervon wird nur in Ausnahmefällen auszugehen sein. Durch die Eintragung hingegen erlangt der Inhaber ein förmliches, absolutes Immaterialgüterrecht.

  1. Wie läuft eine Eintragung ab?

Voraussetzung für die Bearbeitung ist zunächst ein Antrag beim DPMA. Aus dem Antrag müssen Antragssteller, Marke, sowie die Waren und Dienstleistungen hervorgehen für die die Marke eingetragen werden soll. Mit Eingang des Antrags beim DPMA wird ein sog. Anmeldetag begründet. Dieser Anmeldetag bestimmt den Zeitrang der Anmeldung. Das DPMA prüft im Rahmen der Anmeldung lediglich das Vorliegen von absoluten Schutzhindernissen.

  1. Was sind absolute Schutzhindernisse?

Die absoluten Schutzhindernisse sind in den §§ 3, 8 und 10 MarkenG definiert. Das DPMA prüft also, ob die angemeldeten Zeichen überhaupt geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (sog. Unterscheidungseignung des § 3 MarkenG), ob das Zeichen grafisch darstellbar ist (§ 8 MarkenG), ob das Zeichen unterscheidungskräftig ist oder ob ein Freihaltungsinteresse besteht.

  1. Welche Gebühren sind bei einer Markenanmeldung zu entrichten?

Die Gebühr für eine Markeneintragung in Deutschland beträgt 300 €.

  1. Muss ich das ® (R im Kreis) -Zeichen zur Kennzeichnung meiner Marke angeben?

Eine eingetragene Marke darf vom Markeninhaber mit dem Symbol gekennzeichnet werden, eine Pflicht hierzu besteht allerdings nicht.

  1. Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Markenanmeldungen beim DPMA dauern in der Regel 3-4 Monate, vor dem europäischen Harmonisierungsamt unter Umständen länger. Noch einmal länger dauert es, wenn Rückfragen durch das DPMA gestellt werden.

  1. Wofür kann man eine Marke anmelden?

Eine Marke kann für Waren und Dienstleistungen angemeldet werden, die gewerblich vertrieben werden. Die einzelnen Waren und Dienstleistungen findet man in der Nizzaer Klassifikation. Möglich ist es eine Marke für mehrere unterschiedliche Klassen anzumelden.

  1. Was ist ein Waren und Dienstleistungsverzeichnis?

Das Waren – und Dienstleistungsverzeichnis ist mit der Markenanmeldung einzureichen und bestimmt den Schutzumfang dadurch, dass hier die unterschiedlichen Produkte aufgelistet werden, die mit der Marke geschützt werden sollen.

  1. Kann man ohne Wohnsitz in Deutschland eine deutsche Marke anmelden?

Ja, sie müssen sich dann allerdings durch einen Anwalt vertreten lassen.

 

Sie wollen eine Marke anmelden? Sprechen Sie mich an!