Was ist eine Abmahnung?

Zunächst einmal verfolgt die Abmahnung das Ziel, eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Am Beispiel der urheberrechtlichen Abmahnung:

Der Adressat erhält einen förmlichen Brief einer Anwaltskanzlei, in welchem er aufgefordert wird, das vermeintlich urheberrechtsverletzende Verhalten zu unterlassen.

Meist ist dieser förmlichen Aufforderung, in der das rechtsverletzende Verhalten geschildert wird, ein Entwurf einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigelegt oder/und der Adressat wird zur Abgabe einer solchen Erklärung aufgefordert.

Mit der Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Unterzeichneter das gerügte Verhalten in Zukunft nicht mehr zu begehen, zu unterlassen.

Die Rechtssprechung geht davon aus, dass nur eine strafbewehrte Unterlassungserkläung akzeptiert werden muss. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

Wie soll ich mich nach Erhalt einer Abmahnung verhalten?

  • Bewahren Sie Ruhe!
  • Notieren Sie sich die Fristen und halten Sie diese ein, um Kosten zu vermeiden
  • Nehmen Sie nicht eigenständig Kontakt mit der Gegenseite auf
  • Unterschreiben Sie niemals ungeprüft eine Unterlassungserklärung
  • Vorsicht! sog. modifizierte Unterlassungserklärungen aus dem Internet haben mit dem konkreten Fall nichts zu tun
  • Lassen Sie sich nicht ohne anwaltliche Überprüfung auf Vergleichsverhandlungen ein
  • Lassen Sie sich von einem/einer in Abmahnsachen erfahrenen Rechtsanwält/Rechtsanwältin beraten.

Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren.