Abmahnung wegen des Songs „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton durch IPPC Law
Abmahnung wegen des Songs „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton durch IPPC Law
In der ohnehin geschäftigen Weihnachtszeit müssen sich nun auch viele Betreiber gewerblicher Instagram- und TikTok-Accounts mit Urheberrechtsfragen auseinandersetzen.
Aktuell wurden mir zwei Abmahnungen übermittelt, in denen den Betroffenen vorgeworfen wird, den Song „Wonderful Dream“ von Melanie Thornton ohne die nötige Lizenz auf TikTok beziehungsweise Instagram Reels verwendet zu haben.
Was ist passiert?
Abmahnungen wegen der unbefugten Nutzung von urheberrechtlich geschützter Musik auf Plattformen wie TikTok sind keine Seltenheit. Neu ist jedoch, dass nun auch gezielt Instagram-Nutzer abgemahnt werden. Der Weihnachtshit „Wonderful Dream“ wird dabei häufig als musikalische Untermalung für Reels und Posts verwendet.
Die Abmahnungen werden von Rechtsanwalt Daniel Sebastian der Kanzlei IPPC Law im Auftrag der Rechteinhaber verschickt, die vor allem für ihre Abmahnungen im Filesharing-Bereich bekannt sind.
Inhalt der Abmahnungen
In den Abmahnungen wird oft behauptet, dass IPPC Law die Rechteinhaber, namentlich Marc Klammek und Florian Richter, vertrete. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, das Musikstück ohne die erforderliche Lizenz auf Social Media Plattformen genutzt zu haben. Besonders betont wird, dass die Musik auf den Plattformen nur für private Zwecke, nicht aber für kommerzielle Nutzung erlaubt ist. Geschäftsaccounts, wie die von Influencern oder Unternehmen, fallen daher nicht unter die Lizenzvereinbarung.
Die Betroffenen werden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und Schadensersatz sowie Anwaltskosten in Höhe von mehr als 3.000 Euro zu zahlen.
Rechtliche Grundlage
Plattformen wie TikTok und Instagram bieten Lizenzverträge mit Organisationen wie der GEMA, die es privaten Nutzern ermöglichen, Musik aus ihren Bibliotheken zu verwenden. Diese Lizenz gilt jedoch nicht für kommerzielle Zwecke. Wer ohne eine individuelle Lizenz Musik verwendet, riskiert nicht nur rechtliche Konsequenzen, sondern auch Maßnahmen von Seiten der Plattformen, wie etwa die Sperrung des Accounts oder die Löschung des betroffenen Inhalts. Leider sind die Lizenzbedingungen der Plattformen oft nicht ganz klar. Bei einem Creator Account können Nutzer manchmal auf die gesamte Musikbibliothek zugreifen, dennoch bleibt es in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass für jede verwendete Musik eine gültige Lizenz vorliegt.
Was tun bei einer Abmahnung?
Wenn Sie auf TikTok oder Instagram gewerblich tätig sind, sollten Sie Ihre älteren Inhalte überprüfen. Löschen Sie Beiträge, die Musik aus der privaten Bibliothek enthalten, oder tauschen Sie diese gegen lizenzierte Musik aus. Falls Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie ruhig:
- Nicht sofort zahlen oder unterschreiben: Zahlen Sie nicht sofort den geforderten Betrag und unterzeichnen Sie keine Unterlassungserklärung ohne vorherige rechtliche Prüfung durch einen Anwalt.
- Abmahnung ernst nehmen: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht, da dies zu weiteren rechtlichen Schritten und zusätzlichen Kosten führen kann. Achten Sie darauf, alle Fristen einzuhalten.
- Rechtliche Beratung einholen: Lassen Sie die Abmahnung von einem auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt überprüfen. Häufig sind die geforderten Beträge überhöht, und die Unterlassungserklärung könnte unvorteilhafte Verpflichtungen enthalten.
Über die Autorin
Anne-Kathrin Renz
Anne-Kathrin Renz ist Rechtsanwältin, Datenschutz- und Lehrbeauftragte. Sie hat den theoretischen Teil der Fachanwaltsausbildung Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht absolviert. Im Blog berichtet sie über aktuelle Themen aus der digitalen Welt der Juristerei.